„Kein Patent auf Leben!“ ist eine Initiative aus München, die sich gegen die Patentierung von Pflanzen, Tieren, Gensequenzen, aber auch gegen Patente auf embryonale Stammzellen und Organe des Menschen, sowie gegen Biopiraterie wendet. „Kein Patent auf Leben!“ fordert, dass die Politik Patente auf Lebewesen und ihre genetischen Grundlagen verbietet.
Patente auf Leben – was ist das Problem?

Patente auf Leben, wie sie aktuell vom Europäischen Patentamt (EPA) vergeben werden, stehen im Gegensatz zu den Grundsätzen des Patentrechtes

Patente auf Leben geben Konzernen Kontrolle über unsere Lebensgrundlage
Der Unterschied zwischen Entdeckungen und Erfindungen wird verwischt
Patente auf Leben umgehen Verbote der Patentgesetze

Aktuell:

Umweltinstitut München
6.9.2019 Das Europäische Patentamt (EPA) vergibt seit Jahren Patente auf herkömmlich gezüchtete Pflanzen und Tiere, obwohl das die Mitgliedstaaten eigentlich ausgeschlossen haben. Bereits über 200 solcher Patente hat das Amt erteilt, über 1.600 Anträge warten noch auf ihre Bearbeitung.
Aufgrund der anhaltenden Proteste hat der EPA-Präsident nun die Große Beschwerdekammer nach ihrer juristischen Einschätzung gefragt. Ihre Antwort wird maßgeblich den weiteren Kurs bei der Patentvergabe bestimmen.
Bis zum 1. Oktober können Stellungnahmen zum Verfahren beim EPA eingereicht werden. Das ist unsere Chance: Fordern Sie jetzt die Mitglieder der Beschwerdekammer auf, sich für ein klares und umfassendes Verbot der Patentierung von Pflanzen und Tieren auszusprechen!
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Free broccoli / (c) Thomas Einberger/argum(c) Thomas Einberger/argum
Baysantos „Patent auf geköpften Brokkoli“ widerrufen
Erfolg für Bündnis gegen Patente auf Saatgut

7.11.2018 / Das Europäische Patentamt (EPA) hat das Patent EP1597965 auf herkömmlich gezüchteten Brokkoli widerrufen, der etwas höher wächst und deswegen leichter geerntet werden kann. Das Patent wurde dem US-Konzern Monsanto 2013 erteilt, der inzwischen von Bayer aufgekauft wurde. Der Widerruf folgt einem Einspruch, der 2014 von einem breiten Bündnis eingelegt worden war. Das EPA begründet seine Entscheidung mit veränderten Regeln zur Prüfung von Patenten, die 2017 beschlossen wurden. Demnach dürfen keine Patente auf Pflanzen und Tiere mehr erteilt werden, wenn diese aus üblichen Züchtungsverfahren wie Kreuzung und Selektion hervorgehen. Es ist das erste Mal, dass diese Regeln zu einem Widerruf eines Patentes führen. weiterlesen

Weitere Informationen:
Kein Patenten auf Leben

Kein Patent auf Saatgut